Protest gegen SPD-Stadtpolitik-Veranstaltung

Die Soziale Stadt für Alle erkämpfen -
Widerstand gegen den SPD/Linke-Senat und Wowereit!

Am Freitag, den 03.07.09 um 17 Uhr, veranstaltet die SPD im Radialsystem in der Holzmarktstraße, mitten im „MediaSpree“-Gebiet, eine Veranstaltung unter dem Titel „Heimat Metropole – Sozialdemokratische Politik für moderne Großstädte“. Wir protestieren aufs Schärfste gegen diese Veranstaltung und rufen zu breitem und vielfältigem Protest auf.
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Der SPD/Linke-Senat kennt offenbar wenig Grenzen, um diese Politik der Interessen der Konzerne zu verteidigen. So wurde am letzten Wochenende in Tempelhof die leere Wiese, die schon lange der Bevölkerung hätte offenstehen sollen, in einem millionenteuren Polizeieinsatz gegen tausende Demonstrant_innen, die die sofortige Öffnung für die Öffentlichkeit und alternative Planungen für die Zukunft forderten, verteidigt. Hier kam es auch zu massiven Übergriffen der Polizei auf Demonstrant_innen, zu vielfältigen Verletzungen durch Schlagstockeinsatz und Pfefferspray.

Viele Menschen sind enorm sauer über die Stadtpolitik von SPD und Linke in Berlin, der Prügeleinsatz gegen die Tempelhof-Demonstrant_innen vom letzten Wochenende, von Wowereit wohlwollend zur Kenntnis genommen, ist hier nur die Spitze des Eisberges.

Als Redner_innen bei der Veranstaltung am 03.07. sind neben Wowereit übrigens auch Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Ritt Bjerregaard angekündigt. Bjerregaard, Oberbürgermeisterin von Kopenhagen, war verantwortlich für die brutale Räumung des Jugendzentrums „Ungdomshuset“ im März 2007, in deren Folge es zu tagelangen, heftigen Protesten kam.

Wir rufen alle Menschen, die Interesse an einer Stadtentwicklung haben, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und nicht nur an denen der profitorientierten Konzerne orientiert, die die Schnauze vollhaben von der Vertreibung alternativer Projekte und von MediaSpree, von der Subventionierung der Konzerne, von Luxusbauvorhaben in der Innenstadt und steigenden Mieten, auf, auf kreative und vielfältige Art und Weise gegen diese Veranstaltung, die in den Augen der betroffenen Menschen als blanker Hohn erscheint, zu protestieren.

Die Soziale Stadt für Alle erkämpfen – Ausgrenzung, Armut, steigende Mieten, Verdrängung stoppen!

Der ganze Aufruf mit allen Unterstützern auf der Website der AG Spreepirat_innen bei MediaSpree versenken!





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